Nutzungsbedingungen

togedda gestattet Ihnen, eine einzelne Kopie dieser Materialien zur ausschließlich persönlichen, nichtkommerziellen Nutzung aufzurufen und herunterzuladen. Sie dürfen die Materialien ohne vorherige schriftliche Zustimmung von togedda nicht verkaufen, bearbeiten, vervielfältigen, ausstellen, öffentlich wiedergeben, verbreiten oder anderweitig zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken verwenden. Für die Nutzung von bestimmten Softwareprogrammen und anderen im Rahmen des Service bereitgestellten Elementen können besondere Regeln gelten, die gegebenenfalls bekannt gegeben werden. Zuwiderhandlungen werden ohne weitere Vorwarnung rechtlich verfolgt. Alle Rechte des togedda Online-Auftritts bleiben vorbehalten.“

Rechte und Pflichten des Administrators einer Gruppe. Administratoren einer Gruppe haben zusätzliche Rechte und Pflichten gegenüber den Mitgliedern und in Bezug auf die Inhalte der von ihnen geleiteten Gruppe. Der Administrator der Gruppe entscheidet, ob die Gruppe nur für bestimmte Mitglieder oder öffentlich zugänglich ist und kann den Zugang zu der Gruppe jederzeit ändern. In eingeschränkt zugänglichen Gruppen entscheidet der Leiter darüber, wer Mitglied der Gruppe wird. Der Leiter kann nach eigenem Ermessen auf die Mitgliedschaftsliste zugreifen und diese ändern. Der Leiter ist dafür verantwortlich, die Inhalte der Gruppe zu verwalten und zu überwachen. In diesem Rahmen steht es im Ermessen des Leiters, die Gruppe als solche, jegliche Inhalte der Gruppe oder archivierte Inhalte jederzeit zu löschen.

Sexuelle Inhalte. Leiter  müssen eindeutig sexuelle Inhalte einer Gruppe kennzeichnen. Wenn Sie eine Gruppe mit eindeutig sexuellen Inhalten, die für Minderjährige nicht geeignet sind, erstellen oder leiten, sind Sie verpflichtet, die Gruppe entsprechend zu kennzeichnen. Wenn Ihre Gruppe eindeutig sexuellen Inhalt enthält und Sie die Gruppe nicht entsprechend kennzeichnen, hat togedda das Recht, diese Gruppe sowie alle an diese Gruppe geposteten Nachrichten zu löschen.

Rechte von togedda. Der angebotene Service wird von togedda nicht moderiert. togedda ist daher nicht verpflichtet, die Inhalte bei deren Einstellung zu überprüfen. togedda überprüft, kontrolliert und überwacht diese Inhalte auch nicht. togedda ist jedoch berechtigt, jederzeit jeden Inhalt bei Bestehen einer entsprechenden Rechtspflicht, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder nach freiem Ermessen und ohne Angabe von Gründen nicht einzustellen oder zu löschen.

• niemanden zu verleumden, zu beleidigen, zu belästigen, zu bedrohen oder anderweitig die Rechte Dritter (beispielsweise Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
• keine unangemessenen, verleumderischen, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen gefährdende oder beeinträchtigende Inhalte zu posten sowie keine Inhalte zu posten, die gegen Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften verstossen oder die Rechte Dritter verletzen;
• keine Inhalte zu posten, die bspw. Patente, Marken, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Know-how oder anderweitige Rechte (nachfolgend zusammen „Rechte“) eines anderen verletzen;
• keine Inhalte zu posten, die Schneeballsysteme, Kettenbriefe, störende kommerzielle Nachrichten und Werbeanzeigen beinhalten oder verbreiten sowie keine Inhalte zu posten, die den Anweisungen des Leiters der Gruppe nicht entsprechen;
• keine von einem anderen Nutzer einer Gruppe gepostete Datei herunter zu laden, von der Sie wissen oder bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt wissen müssten, dass eine Verbreitung nicht rechtmäßig ist;
• sich für keine andere natürliche oder juristische Person auszugeben und nicht die Zuordnung einer geposteten Datei zu einem bestimmten Urheber zu verfälschen oder zu unterdrücken, sowie keine rechtlichen oder sonstigen Hinweise oder Eigentumsbezeichnungen oder Kennzeichnungen der Herkunft oder der Quelle von Software oder anderer Bestandteile einer geposteten Datei zu verfälschen oder zu entfernen;
• keine anderen Nutzer an der Nutzung des Service zu hindern und die Nutzung durch andere nicht zu stören oder einzuschränken;
• den Service nicht für unrechtmäßige Zwecke zu nutzen;
• keine Urheberrechts-, Marken- oder andere Hinweise und Vermerke zu entfernen, die sich auf den Service beziehen;
• den Service oder die mit dem Service verbundenen Server oder Netzwerke nicht zu stören oder zu unterbrechen und die Anforderungen, Verfahren, Richtlinien und Bestimmungen der mit dem Service verbundenen Netzwerke einzuhalten;
• keine Robots, Spiders und keine Anwendung zum Suchen oder Abrufen von Sites oder andere Hilfsmittel zu verwenden, die dazu dienen, den Service ganz oder in Teilen abzurufen oder zu indizieren, oder dazu dienen, Informationen über Nutzer ohne deren Zustimmung zu sammeln;
• keine Inhalte zu übermitteln, die fälschlicherweise (ausdrücklich oder konkludent) den Eindruck erwecken, von togedda gesponsert oder unterstützt zu werden;
• keine Nutzer-Accounts mit automatischen Verfahren oder unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zu erstellen;
• keine Anweisungen für die Vornahme rechtswidriger Handlungen bereitzustellen oder zu unterstützen und keine körperlichen Schädigungen oder Verletzungen von Gruppen oder Einzelpersonen zu unterstützen; und
• keine Viren, Würmer, Fehler, Trojanischen Pferde oder anderen zerstörerischen Elemente zu übertragen.

Sie verpflichten sich, bei der Nutzung des Service alle einschlägigen rechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

Obwohl togedda solches Verhalten und die Verbreitung solcher Inhalte in Verbindung mit dem Service untersagt, ist Ihnen bewusst und erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie dennoch einem solchen Verhalten und/oder Inhalt ausgesetzt sein können und Sie den Service auf eigenes Risiko nutzen.

togedda und mit togedda verbundene Unternehmen und Lizenzgeber sind und bleiben Inhaber sämtlicher Rechte am oder in Bezug auf den Service. Der Service basiert auf Bestandteilen, einschließlich Know-how, die urheberrechtlich und/oder durch sonstige Rechte geschützt sind.

Ihre Rechte

Sofern die über diesen Service geposteten Inhalte durch Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Marken- oder Urheberrechte geschützt sind, bleiben Sie bzw. Dritte, denen diese Rechte zustehen, Inhaber dieser Rechte. Für die Wahrnehmung und/oder Verteidigung dieser Rechte sind Sie selbst verantwortlich. Mit dem Posten von Inhalten über den Service räumen Sie togedda unentgeltlich das inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht ein, diese Inhalte zu nutzen und zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen (insbesondere im Internet) sowie zu bearbeiten und umzugestalten. Ferner räumen Sie togedda das Recht ein, die von Ihnen über den Service geposteten Inhalte auch auf Seiten Dritter im gleichen Umfang zu nutzen und zu verwerten. Das Nutzungs- und Verwertungsrecht erlischt, wenn der entsprechende Inhalt aus dem Service gelöscht wird.

Rechtsverletzung

togedda bietet jedem Nutzer die Möglichkeit, anderen Nutzern seine persönlichen Kommunikationsdaten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittelung dieser Kontaktdaten geschieht auf eigene Gefahr.

Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Nutzer gleichzeitig:

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• dass togedda meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit togedda verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Kennwort und IP-Adresse.
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• dass togedda, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von togedda erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf togedda auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
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und erkenne an, dass eine Inanspruchnahme der Plattform unter Nutzung eines Pseudonyms oder anonym nicht zumutbar ist, und der Zweck der Plattform dadurch nicht erreicht werden könnte. Trotzdem möchte ich Nutzer werden.

togedda haftet unbeschränkt, sofern Sie Schadensersatzansprüche gelten machen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von togedda, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten beruhen, in Fällen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, sowie in Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Sofern Sie Verbraucher sind, haftet togedda ferner unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner einfachen Erfüllungsgehilfen beruhen.

Wenn Sie Unternehmer sind, haftet togedda für Schäden, die von togedda’s einfachen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, nur bei deren Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt haben. In einem solchen Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den bei Vertragsschluss typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

In sonstigen Fällen der leichten Fahrlässigkeit haftet togedda nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Auch in einem solchen Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

togedda haftet nicht für entgangenen Gewinn, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist ausgeschlossen.

Die Haftung wegen Unterbrechung, Störung oder sonstiger Schadensersatz verursachender Ereignisse, die auf Telekommunikationsdienstleistungen von togedda oder Dritter, für die togedda haftet, beruhen, ist beschränkt auf die Höhe des für togedda möglichen Rückgriffs gegen den jeweiligen Anbieter der Telekommunikationsdienstleistungen. togedda haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zum Server von togedda, bei Stromausfällen oder bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von togedda stehen.

togedda behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. togedda wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

togedda ist berechtigt, nach Ankündigung per Email innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Übertragung per Email an terminate@togedda.com zu kündigen.

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit togedda abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von togedda lautet contact@togedda.com. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. togedda behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert togedda den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse.

Sollte eine oder mehrere Bestimmung(en) dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am Nächsten kommt, was die Parteien unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen notwendig werden. Sie sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von togedda nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Derartige Abtretungen und Übertragungen sind nichtig und entfalten keine Rechtswirkungen.

Dieser Vertrag enthält sämtliche Vereinbarungen der Parteien und hebt alle sonstigen Vereinbarungen, Erklärungen und Zusagen, die vor Abschluss dieses Vertrages abgegeben worden sind, auf. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Stand: St. Gallen, den 20.6.2007